Motion 17.4023 vom 6. 12. 2017: EWR-Nein-Jubiläum
Eingereicht von Nationalrat Felix Müri, SVP
EINGEREICHTER TEXT
Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Nein zum EWRBeitritt eine Strasse oder einen Platz in Bern umzubenennen.
BEGRÜNDUNG
Am 6. Dezember 1992 sagte die Schweizer Stimmbevölkerung Nein zum EWR/EU-Beitritt. Nur dank der direkten Demokratie sind wir als Schweiz heute nicht Mitglied in der EU. Mit dem damaligen Entscheid gegen eine EWR/EU-Mitgliedschaft konnte die Schweiz ihren einmaligen Wohlstand innerhalb Europas wahren.
Zum Gedenken an dieses bis heute nachhallende Bekenntnis zur Freiheit und Selbstbestimmung der Schweiz soll ein Platz oder eine Strasse in der Stadt Bern umbenannt werden. Mögliche Namen dafür wären:
Unabhängigkeitsplatz, Freiheitsstrasse, EWR-Nein-Brücke, 6. Dezember 1992-Strasse, Selbstbestimmungs-Weg.
MITUNTERZEICHNENDE (22)
AESCHI THOMAS AMSTUTZ ADRIAN ARNOLD BEAT BRUNNER TONI BÜCHEL ROLAND RINO BÜHLER MANFRED FLÜCKIGER-BÄNI SYLVIA FREHNER SEBASTIAN GRÜTER FRANZ HERZOG VERENA HESS ERICH KNECHT HANSJÖRG PIEREN NADJA RUPPEN FRANZ RÖSTI ALBERT SCHWANDER PIRMIN STEINEMANN BARBARA TUENA MAURO WALLISER BRUNO WOBMANN WALTER ZANETTI CLAUDIO ZUBERBÜHLER DAVID
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20174023
auf jeden Fall Christoph Blocher
warum nicht? Freue mich schon auf die Einweihung. Aber wenn ich die kleine Aktion heute im Parlament anschaue (Video auf Blick-website gesehen), dann bin ich ganz sicher, dass die vereinigte Linke (aller Parteien) den Platz oder die Strasse vor der Einweihung in Schutt und Asche legen werden.